Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Hessen e.V.


12.01.2018

SPD ist die gestaltende Kraft in Hessens Kommunen – Handbuch zeigt erfolgreiche Projekte vor Ort

Wiesbaden, 10. Januar 2018 - Pressemitteilung der SPD Hessen und der SGK Hessen

Die Generalsekretärin der SPD in Hessen Nancy Faeser und die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Landrätin Kirsten Fründt, haben am Mittwoch in Wiesbaden  einer Pressekonferenz das Handbuch "Best Practice Kommunalpolitik" vorgestellt. In dem Handbuch werden 14 Projekte von sozialdemokratischen Verantwortungsträgerinnen und –trägern, exemplarisch vorgestellt, die sich mit der Weiterentwicklung der kommunalen Demokratie, der Stadtentwicklung, einer Stärkung des bürgerlichen Engagements bis hin zu relevanten Strukturfragen, wie der Schaffung von sozialem Wohnraum, beschäftigten.

Generalsekretärin Nancy Faeser lobte das Projekt und sagte dazu: "Wir haben heute wieder einmal den Beweis dafür vorliegen, dass die SPD in Hessen die Kommunalpartei ist. Diese 14 Projekte sind Musterbeispiele aus unserer kommunalen Praxis und stehen stellvertretend für sozialdemokratische Handschrift. Wir gestalten, verändern und erneuern tagtäglich mit unserer Politik vor Ort. Unsere Kommunen müssen auch weiterhin lebenswert bleiben. Die Kommunalpolitik ist die Politik, die die unmittelbarsten Auswirkungen auf jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger hat und das Herzstück der Demokratie. Unser Hauptaugenmerk liegt bei allen Projekten auf die Einbeziehung der Bewohnerinnen und Bewohner der Gemeinden, Städte und Landkreise. Wir haben jedoch festgestellt, dass es vielerorts an den dafür notwendigen Strukturen fehlt. Daher haben wir uns dazu entschlossen, die Arbeit vor Ort mit unseren Ideen und Erfahrungen zu unterstützen. Das Handbuch ist das Ergebnis von zahlreichen Stunden ehrenamtlicher Arbeit, das sich sehen lassen kann."

Die Vorsitzende der SGK, Kirsten Fründt, bezeichnete das Handbuch als "Beleg für die zahlreichen sozialdemokratischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die als gestaltende Kräfte in den hessischen Kommunen Verantwortung vor Ort tragen". Fründt sagte: "Es schadet nie, wenn man gemachte Erfahrungen auswertet, aufschreibt und anderen zur Verfügung stellt. Dadurch kann man durchaus voneinander lernen. Dies machen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten unter anderem im Rahmen der SGK. Daher halte ich das Buchprojekt für sehr interessant. Die dokumentierten Projekte finden sich, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung, nahezu in jeder Kommune wieder. Sie sind für die politisch Verantwortlichen relevant. Dabei spielt es keine Rolle, ob sich diese nun ehrenamtlich oder hauptamtlich engagieren. Das vorliegende Handbuch bietet interessante und sehr nützliche Hinweise für Kommunalpolitikerinnen und –politiker insgesamt."

An zwei Projekten veranschaulichten Faeser und Fründt das Handbuch als "Fundgrube für gute Ideen": Als "ausgezeichneten Gemeinde“ sei das nordhessische Alheim vielfach mit Preisen für innovative kommunalpolitische Ansätze gewürdigt worden. Beispielhaft sei auch das Projekt des sozialen Wohnens „Altes erhalten, Neues gestalten" aus dem  Main-Kinzig-Kreis.

Die Großgemeinde Alheim in Osthessen steht wie keine zweite für ein Zusammenwachsen der Gemeinschaft. Bürgerschaftliches Engagement von Menschen jeder Altersklasse im Zusammenspiel mit den politisch Verantwortlichen haben die Voraussetzungen dafür geschaffen. Tradition und Innovation wurden in einem Maße miteinander verbunden, das viel Anerkennung und Ansehen über die Grenzen der Kommune hinaus erfahren hat. Nachhaltigkeit wird in Alheim großgeschrieben. Zahlreiche Auszeichnungen im Bereich der Energiewende, des Naturschutzes, der Bildung und der Familienfreundlichkeit sind ein Beleg für den Erfolg vor Ort, für den seit über zwanzig Jahren der sozialdemokratische Bürgermeister Georg Lüdtke verantwortlich ist.

In Zeiten eines sich immer mehr zuspitzenden Wohnungsmarktes hat die Initiative für Soziales Wohnen – Altes Erhalten, Neues Gestalten, der SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus aus dem Main-Kinzig-Kreis für Schlagzeilen gesorgt. Das Ziel lag in der Schaffung von einfachen und preiswerten Wohnungen, die auch für geringe und mittlere Einkommen erschwinglich sein sollten. Aus diesem Grund entschlossen sich Mitglieder der AG 60plus zur Gründung einer Genossenschaft und fanden in der Stadt Wächtersbach einen Partner. Die Stadt stellte eine alte Schule in Erbpacht zur Verfügung. Alle notwendigen Verträge zur Realisierung des Projektes sind mittlerweile abgeschlossen. Der damalige sozialdemokratische Landrat Erich Pipa hat ein Modell zur Förderung preiswerter Wohnungen in den Kreistag des Main-Kinzig-Kreises eingebracht, welches die Ideen der AG 60plus zu einhundert Prozent unter Berücksichtigung aller Vorgaben enthält.