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Mai/Juni 2020
Corona Talk
Kaum eine Webex Konferenz oder ein Zoom Meeting an der Kommunalpolitiker*innen teilnehmen, geht zurzeit ohne Corona Erfahrungen über die Bühne. Wie werden die Rechtsvorschriften der geänderten Kommunalverfassung interpretiert? Gibt es Rechtssicherheit bei Satzungsbeschlüssen, wenn diese „nur“ vom „Notparlament“ getroffen werden?
Wie setzen wir die Regelungen des Sozialministeriums zum „eingeschränkten Regelbetrieb“ um? Welche Auswirkungen wird die Pandemie auf unsere Haushalte haben?
Das sind Fragen, die uns bewegen und deshalb hat die SGK einen regelmäßig stattfindenden Corona Talk aufgelegt. Am 15. Mai hatten wir Tim Ruder vom Hessischen Landkreistag zu Gast. Er berichtete über die Rechtslage und die ersten Urteile der Verwaltungsgerichte. Gerade vor dem Hintergrund der sehr unterschiedlichen Verfahrensweisen in den einzelnen Kommunen und Landkreisen war dieser Austausch sehr interessant und hilfreich.
Zwei Wochen darauf stand uns der Kämmerer der Landeshauptstadt Wiesbaden, Axel Imholz, als Gesprächspartner zur Verfügung. Auch hier viele Fragen und Einschätzungen zu den Gewerbesteuer- und Umsatzsteuerprognosen. Gleichzeitig diskutierten wir, die der kommunale Solidarpakt von Olaf Schulz Wirklichkeit werden kann.
Vor den Sommerferien wird noch eine weiterer Corona Talk stattfinden, voraussichtlich mit einer Vertretung eines Gesundheitsamtes, um die dann vollzogenen Öffnungen von Kindergärten und Schulen virologisch zu bewerten und zu diskutieren.