Pressemitteilungen

  • Holzvermarktung

    Dezember 2018 – Pressemitteilung
    Bild: Heinz Lotz, MdL

    Holzvermarktung

    Heinz Lotz (SPD): Übergangsfrist zur eigenverantwortlichen Holzvermarktung generell verlängern und Öffentlichkeit beteiligen

    Nachdem die Landesregierung angekündigt hat, sich schrittweise aus der kommunalen Holzvermarktung zurück zu ziehen, blieben viele Fragen offen. Der SGK hat frühzeitig Veranstaltungen zu diesem Thema angeboten. Nun konnte zumindest ein Teilerfolg erzielt werden: Für einige Kommunen ist die Übergangsfrist verlängert worden.

    Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz kündigte nun einen Antrag an, der eine generelle Verlängerung der Fristen für den Übergang zur eigenverantwortlichen Holzvermarktung der Kommunen einbringen zu wollen. „Die ursprünglich vom Umweltministerium angesetzte Frist in Verbindung mit der 100 Hektar-Regelung ist in so kurzer Zeit nicht umsetzbar. Ebenso besteht erheblicher Diskussionsbedarf um die Ausgestaltung des Kompromisses zwischen Landesregierung und Kartellamt. Hier hätte die Landesregierung wesentlich mehr im Sinne der Kommunen herausholen können“, sagte Heinz Lotz am Rande der Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion.

    Auf der einen Seite sehe Lotz den Willen der Kommunen und Privatwaldbesitzer, das Einheitsforstamt zu erhalten, auf der anderen Seite müssten kartellrechtliche Probleme berücksichtigt werden. Im deutschen Rechtssystem wird der Öffentlichkeit die Möglichkeit eröffnet, sich bei umweltrechtlichen Zulassungsverfahren und beim Erlass bestimmter umweltbezogener Pläne und Programme zu beteiligen. „Obwohl der Rückzug des Landes aus der Holzvermarktung in Kommunal- und Privatwäldern erhebliche Änderungen mit sich bringt, ist das vom Umweltministerium versäumt worden. Von Anfang an hätte die Öffentlichkeit beteiligt werden müssen. Somit fehlt ein transparentes Konzept zur Zukunft der Holzvermarktung im Kommunal- und Privatwald sowie dem Erhalt des Einheitsforstamtes. Es ist noch nicht zu spät, denn mit Hilfe einer generellen Fristverlängerung könnten wir die Öffentlichkeitsbeteiligung nachholen“, begründet Heinz Lotz den Antragsentwurf.

    Im Juli 2018 kündigte das zuständige Umweltministerium an, dass sich Hessen-Forst bereits zum Jahresende im Grundsatz aus der Vermarktung aller Holzsortimente Dritter zurückziehen will. Betroffen sind über 400 der 426 hessischen Städte und Gemeinden.

  • Bundeskonferenz 2019 in Kassel SGK Bundeskonferenz in Kassel

    November 2018 – Pressemitteilung
    Bild: Kirsten Fründt

    SGK Bundesdelegiertenkonferenz in Kassel

    Die diesjährige Bundesdelegiertenkonferenz der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik fand am 23./24. November in Kassel statt. Dort wurde die SGK vor 40 Jahre gegründet. Ein guter Grund in Kassel zu tagen.

    Für uns Hessen war diese Konferenz, die unter dem Motto “Konkret.Kommunal.Digital” stand, sehr erfolgreich. Unsere Vorsitzende Kirsten Fründt ist mit dem besten Ergebnis zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt worden. Als Beisitzerin wurde unsere Kollegin Monika Sperzel bestätigt. Ebenfalls im Vorstand, als kooptiertes Mitglied, ist die Gießener Landrätin Anita Schneider.

    Auch bei der Antragsberatung waren wir richtig gut. Der von uns initiierte Antrag zur politischen Bildung für Kommunalpolitiker*innen wurde mit großer Mehrheit angenommen. Unsere Änderungsanträge wurden ebenfalls beraten. Es hat sich gelohnt, eine ausführliche Delegiertenvorbesprechung zu machen.

    Zum Abschluss der Konferenz diskutierte unsere frisch gewählte stellvertretende Bundesvorsitzende auf dem Podium zum Thema Digitalisierung mit.

    Weitere Eindrücke der Konferenz finden Sie unter der Rubrik “Aktuelles/Bilder”.

  • Thorsten Schäfer-Gümbel beruft für Finanzen Landrätin Kirsten Fründt in sein Regierungsteam

    Wiesbaden, 30. August 2018 – Pressemitteilung der SPD Hessen

    Thorsten Schäfer-Gümbel beruft für Finanzen Landrätin Kirsten Fründt in sein Regierungsteam

    Der Vorsitzende der HessenSPD und Spitzenkandidat seiner Partei zur Landtagswahl am 28. Oktober, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat heute in Wiesbaden ein weiteres Mitglied seines Regierungsteams vorgestellt: Kirsten Fründt, die Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf, soll für den Bereich Finanzen zuständig sein.

    Schäfer-Gümbel sagte bei der Vorstellung in Wiesbaden: „Ich freue mich außerordentlich, dass ich mit der SGK-Landesvorsitzenden und Landrätin Kirsten Fründt eine versierte Fachfrau für den Finanzbereich für mein Regierungsteam gewinnen konnte. Sie kennt aus ihrer Funktion als Landrätin und Kämmerin des Landkreises Marburg-Biedenkopf nicht nur die Bedürfnisse der kommunalen Familie in Hessen, sondern ist darüber hinaus äußerst erfolgreich in der Konsolidierung der Finanzen. Der Kreis konnte 2013 bis 2015 nicht nur ausgeglichene Haushalte vorlegen, sondern insgesamt einen Überschuss von rund 40 Millionen Euro erwirtschaften. Nicht umsonst ist auch der amtierende Finanzminister Schäfer voll des Lobes für Kirsten Fründt. Herr Schäfer hat am 30. Januar 2017 gesagt: ‚Herzlichen Glückwunsch! Sie haben geschafft, was viele anfangs nicht für möglich hielten: Sie haben Ihre Haushalte in Rekordgeschwindigkeit nachhaltig konsolidiert und können somit heute gemeinsam in Bestzeit über die Ziellinie laufen. Der Landkreis Marburg-Biedenkopf und die Stadt Kassel können den Kommunalen Schutzschirm des Landes verlassen: gestärkt, konsolidiert und fit für die Zukunft!‘ Anders gesagt: Kirsten Fründt ist bereit, nach den Finanzen ihres Landkreises auch die Finanzen des Landes Hessen verantwortungsvoll zu gestalten. Und das bedeutet für uns Sozialdemokraten, dass wir die dringend benötigen Zukunftsinvestitionen in die Bildung, in Schienen und Straßen sowie in die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum endlich angehen – und zugleich die verfassungsmäßig verankerten Schuldenbremse einhalten. Denn gestaltende Finanzpolitik ist mehr als stumpfes Sparen. Aber das zu verstehen, ist der CDU schon immer schwer gefallen.“

    Kirsten Fründt selbst kündigte an, zunächst den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) auf eine neue Grundlage zu stellen. „Die gesellschaftliche Teilhabe findet hauptsächlich in den Kommunen statt. Dort entscheidet sich, ob jemand zufrieden ist oder unter den Verhältnissen leidet. Deswegen muss das Land die Kommunen finanziell wieder in die Lage versetzen, nicht nur das Allernötigste zu erledigen, sondern das Gemeinwesen zusammenzuhalten. Das hat die bisherige Landesregierung leider vernachlässigt. Nach 19 Jahren CDU sind die Kommunen Bittsteller und nicht gleichberechtigte Partner des Landes. Das müssen wir dringend ändern, denn ohne starke Städte, Gemeinden und Kreise ist das ganze Land schwach“, sagte Fründt.

    Gestärkt werden müssten insgesamt die Investitionen des Landes, das seine Infrastruktur seit Jahren auf Verschleiß fahre. „Man kann ein Land auch kaputtsparen – und an manchen Stellen ist Hessen kurz davor, genau das zu tun. Die Zukunft gestalten wir aber nicht mit Haushaltsüberschüssen auf dem Papier, sondern mit gezielten, nachhaltigen Investitionen. Genau das werden wir nach der Wahl tun: Dort investieren, wo das Hessen von morgen entschieden wird. Also in Bezahlbare Wohnungen, in besser Straßen und Schienen, in die Bildung unserer Kinder. Das unterscheidet die zukunftsorientierte Finanzpolitik der SPD von dem, was die CDU dem Land seit 19 Jahren zumutet“, sagte Kirsten Fründt.

    Zugleich werde sie für mehr Transparenz im Landeshaushalt sorgen, so Fründt: „Mein Ziel ist, dass der Staat sehr genau erklärt, wofür er Geld ausgibt und warum. Deswegen finde ich, dass man nicht Teile des Haushalts in Sondervermögen, Stiftungen und anderen Nebenhaushalten parken sollte. Das ist auch eine Frage der Glaubwürdigkeit, die ein Markenzeichen unserer neuen Finanzpolitik werden soll.“

  • SPD-Fraktionen sorgen sich um die Zukunft der Holzvermarktung

    Weilmünster, 9. August 2018
    Bild: Heinz Lotz, MdL, und Genossen*innen

    SPD-Fraktionen sorgen sich um die Zukunft der Holzvermarktung

    Die Vermarktung des Kommunalholzes soll von Hessen Forst aufgegeben und durch Kommunalgesellschaften ersetzt werden, vermutlich schon ab 2019. Das ist ein sehr enges Zeitfenster und wird mit Zusatzkosten für die Kommunen verbunden sein.

    Damit die Kommunen einen Einblick erhalten, welche gravierenden Veränderungen auf sie zukommen, bietet die SGK Hessen ihren Mitgliedsfraktionen und allen interessierte Genossen*innen Informationsabende an, die im Moment vorrangig dem Austausch dienen.

    Angestoßen hat das Thema der Bürgermeister von Langgöns, Horst Röhrig. In einem ersten Treffen, im Juni in Wiesbaden, haben die sozialdemokratischen Kommunalen sich das erste Mal intensiv mit dem Thema beschäftig. Schnell wurde klar, dass vorrangig eine Fristverlängerung beantragt werden muss. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits einen „dringlichen Berichtsantrag“ auf den Weg gebracht. Wir berichteten bereits in der letzten Kommunalmail über das erste Treffen.

    Zwischenzeitlich hat die SPD-Fraktion Weilmünster sich entschieden, das Thema anzugehen und setzte sich mit der SGK Hessen in Verbindung. Da die Zeit drängt, haben die SGK Hessen und die SPD Weilmünster, kurzfristig, für den 9. August eine Veranstaltung zum Informationsaustausch im Kreis Limburg-Weilburg angesetzt, in Aulenhausen. Viele Genossen*innen und auch kommunale Vertreter*innen aus den Nachbarkommunen sind der Einladung gefolgt. Gemeinsam mit dem agrarpolitischen Sprecher der SPD Fraktion im Landtag, Heinz Lotz, und dem wirtschaftspolitischen Sprecher, Tobias Eckert, diskutierten sie über die Zukunft der Holzvermarktung für kommunale und private Waldbesitzer. Viele Fragen wurden besprochen und Möglichkeiten erörtert. Für die SPD Weilmünster steht fest: „Die Zeit drängt, die kommenden Herausforderungen anzunehmen und uns vorzubereiten. Ein klarer Auftrag an die gemeindlichen Gremien, dieses Thema nun endlich anzugehen, er wird von der SPD-Fraktion Weilmünster jetzt in die Wege geleitet.“

    Die SGK Hessen schließt sich der Aussage der SPD-Fraktion Weilmünster an und wird am Thema bleiben und auch weiterhin berichten.

  • Ländlicher Raum und Mobilität

    Juli 2018

    Ländlicher Raum und Mobilität

    Innovative Angebote

    Autorin Kirsten Fründt, Vorsitzende der SGK Hessen e.V., Landrätin Marburg-Biedenkopf

    Vollkommen zu Recht wird das Thema Mobilität eines der zentralen des kommenden Landtagswahlkampfes in Hessen sein. Denn es ist für die meisten hessischen Bürger*innen von zentraler Bedeutung. Dabei sind die Herausforderungen beim Thema Mobilität in den Ballungsräumen und im ländlichen Raum, der den weit überwiegenden Teil sowohl der Fläche als auch der Einwohner*innen Hessens ausmacht, durchaus unterschiedlich.

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  • Kommunalpolitik auf Augenhöhe

    Von Michael Siebel, MdL, zur Veranstaltung “Kommunalpolitische Schwerpunkte in der Landtagswahl”

    Wetzlar, 6. Juni 2018

    Foto: v.l.n.r. Semler, Faeser, Fründt, Grüger

    Kommunalpolitik auf Augenhöhe

    SPD Politiker*innen wollen nach Regierungsübernahme Verhältnis zu den Kommunen verbessern

    „Das Ober – Unter Verhältnis zwischen Landesregierung und Kommunalen muss sich ändern und wird sich ändern, wenn die SPD regiert“.

    Überraschend eröffnete die Generalsekretärin der Hessischen SPD mit diesen Worten ihr Statement bei der Veranstaltung “Kommunalpolitische Schwerpunkte für die Landtagswahl“ in Wetzlar. Und sie legte nach: „Wenn eine Landesregierung etwas will, muss sie auch das Geld mitbringen.
    Aber es geht nicht nur um Fragen des Umgangs, sondern auch um Themen.
    Nancy Faeser erläuterte die Initiative der SPD-Fraktion für kostenfreie Kitas. Die SPD will 2/3 der Personalkosten übernehmen und dies nicht aus kommunalen Mitteln finanzieren, sondern aus Landesmitteln. Wie die Kommunen das Geld verwenden, obliegt der kommunalen Selbstverwaltung. Das kann für die Verbesserung der Qualität oder der besseren Bezahlung der Erzieherinnen sein. Dem Vorwurf, dass damit auch reiche Eltern unterstützt würden, entgegnete die SPD Politikerin, dass Gebühren nicht das Steuerungsinstrument zwischen Arm und Reich sind. „Das sind die Steuern“.

    Straßenbeiträge abschaffen

    Die Abschaffung der Straßenbeiträge stieß bei allen Beteiligten auf große Unterstützung. Der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes Harald Semler begrüßte dies auch, zweifelte aber an, ob die in Aussicht gestellten 60 Mio. € ausreichen würden. „Aber Straßenbeiträge abschaffen, heißt auch, dass Verwaltungsaufwand eingespart wird“.
    Semmler brachte darüber hinaus seine Kritik an der sogenannten „Einwohnerveredelung“ vor. Historisch bekommen die Städte mehr Geld, weil die Hygiene (also das Kanalsystem) hergestellt werden musste. Heute sei diese Form der finanziellen Bevorzugung der Städte überkommen.

    Wohnungsbau ganzheitlich vorantreiben

    Harald Semler arbeitete auch heraus, dass natürlich die Förderung des Wohnungsbaus Priorität haben müsse. „Aber der Wohnungsbau muss neu ausgerichtet werden. Zurzeit sind alle Förderprogramme auf die Städte ausgerichtet. Aber wir brauchen eine ganzheitliche Sicht des Landes im Hinblick auf den Wohnungsbau“.
    Die SGK Landesvorsitzende Kirsten Fründt machte deutlich, dass der ländliche Raum nicht als „Ausweichraum“ der überforderten Städte begriffen werden darf. „Intelligente Mobilitätskonzepte müssen her!“

    Kommunen mehr beteiligen

    Fründt kritisierte aber auch, dass es wenig Beteiligung der Kommunen bei der Hessenkasse, dem Schutzschirm oder der Umstellung des Kommunalen Finanzausgleichs gab. Und die Verschärfung der Erlasslage habe zu weiteren Belastungen geführt. „Es ist erschreckend, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht wissen, dass Kommunalpolitik etwas mit Landespolitik zu tun hat. Das muss sich auch ändern“.

  • Wir trauern um Manfred Schaub

    Mai 2018

    Am 20. Mai wurde unser Vorstandsmitglied Manfred Schaub, Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bürgermeister der Stadt Baunatal, im Alter von 60 Jahren, unerwartet und plötzlich aus dem Leben gerissen. Mit Manfred Schaub verliert die SGK eine besondere Persönlichkeit. Er hat sich für das Wohl der Menschen, der Kommunen und des Landes eingesetzt hat.

    Manfred Schaub war seit 2009 im Landesvorstand der SGK Hessen. Von 1995 bis 2005 war er direkt gewählter Abgeordneter für Kassel-Land im Hessischen Landtag. 2005 wurde er Bürgermeister der VW-Stadt Baunatal. Seit 1993 war er Vorsitzender der SPD Kassel-Land. Seit 2001 war Manfred Schaub Bezirksvorsitzender der SPD Hessen-Nord und Stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD und wirkte über viele Jahre an den Beratungen des SPD Parteivorstands mit.

    Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.

    Wir werden ihn und sein Engagement sehr vermissen.

  • Start der Kommunalakademie Hessen

    2. Mai 2018

    Start der Kommunalakademie Hessen

    “Zum 10. Mal führen wir jetzt die Kommunalakademie Hessen durch. Seit Beginn haben wir damit 150 junge Menschen für die Kommunalwahl qualifiziert”, sagte der Geschäftsführer der SGK Hessen und der AfK Hessen, Michael Siebel, heute in Wiesbaden.

    Bei der Kommunalakademie geht es um die Themenfelder Hessische Gemeindeordnung und Arbeit in Parlamenten und Fraktion. Die Teilnehmer*innen lernen die Haushaltssystematik und wie man Haushaltsanträge schreibt. An einem Wochenende wird Rhetorik gelernt und geübt – verbale und nonverbale. Schließlich wird ein persönliches politisches Projekt entwickeln und die Teilnehmer*innen lernen strategische Planung und Steuerung von Kommunen.

    Das nächste Modul, angeboten über unseren Bildungsträger die AfK, findet am 16./17. Juni, wieder im Schloss Herborn, statt.

    Nähere Informationen zur Kommunalakademie finden Sie hier!

  • Kirsten Fründt als Landesvorsitzende der SGK Hessen wiedergewählt

    April 2018

    Kirsten Fründt als Landesvorsitzende der SGK Hessen wiedergewählt

    Am Samstag, den 21. April 2018, fand in Langgöns die SGK-Landesdelegiertenkonferenz mit Vorstandswahlen statt. Die erste Frau an der Spitze der SGK Hessen (seit 2016), Kirsten Fründt, Landrätin des Kreise Marburg-Biedenkopf, wurde einstimmig in ihrem Amt als Vorsitzende bestätigt.

    In ihren Ämtern als Beisitzer/innen wurden wiedergewählt: Winfried Becker (Schwalm-Eder), Katrin Hechler (Hochtaunus), Julia Ostrowicki (Main-Taunus), Tobias Eckert (Limburg-Weilburg), Roger Podstatny (Frankfurt), Stefan Scholl (Lahn-Dill), Torsten Warnecke (Hersfeld-Rotenburg) und Dirk Siebert (Gießen). Monika Sperzel (Wetterau) wechselte vom geschäftsführenden Vorstand in das Amt der Beisitzerin. Neu hinzugekommen als Beisitzer/innen sind Rosa-Maria Hamacher (Schwalm-Eder) und Carsten Nickel (Groß-Gerau).

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  • Bezahlbarer Wohnraum fehlt auch im ländlichen Raum

    März 2018

    Bezahlbarer Wohnraum fehlt auch im ländlichen Raum

    Wege zu einer abgestimmten Wohnungs- und Wohnungsbaupolitik

    Autorin Anita Schneider, Landrätin Landkreis Gießen

    Die Förderung von bezahlbarem Wohnraum konzentriert sich derzeit auf die Ballungsräume und Großstädte. Der ländliche Raum ist hierbei noch zu wenig im Fokus – insbesondere jene Landkreise, die eher als städtische Kreise (gemessen an der Einwohnerdichte) und als ländliche Kreise mit Verdichtungsansätzen bezeichnet werden können. Der Landkreis Gießen zählt mit 300 Einwohnern pro Quadratmeter zu einem verdichten Landkreis. Die Sonderstatusstadt Gießen ist für viele nicht nur Arbeitsort, sondern oft auch „Wunschwohnort“. Der bezahlbare Wohnraum in der Stadt ist knapp und die Stadt hat beschlossen, beim Zuwachs des bereits realisierten und geplanten bezahlbaren Wohnraums die Stadtbevölkerung zu bevorzugen. Dies hat Folgen für die Städte und Gemeinden, die im sogenannten „Speckgürtel“ von Gießen liegen.

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