Die Hessische Kommunale

Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker

Seit Mai 2021 erscheint statt der Zeitung DEMO die "Hessische Kommunale". Wie gewohnt, erscheint diese digitale Form der Zeitung sechsmal im Jahr.

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Unsere Kommunen müssen endlich finanziell vernünftig ausgestattet werden

Wiesbaden im April 2022

Autor: Andreas Siebert, Vorsitzender der SGK Hessen und Landrat des Landkreises Kassel

Die kommunale Familie ächzt unter einer strukturell verankerte Unterfinanzierung. Damit die Landkreise, die von Bund und Land übertragenen Pflichtaufgaben erfüllen können, fließen entsprechende Zuwendungen. Zu diesen Pflichtaufgaben gehören zum Beispiel die vielfältigen Themen im Bereiche Soziales, Jugend und Familie. Im Landkreis Kassel haben wir dennoch in jedem Haushaltsjahr ein Finanzierungsdefizit zu beklagen, welches nur unter größten Anstrengungen und zu Lasten von Investitionen, die über längere Zeiträume geschoben werden, zu lösen ist. Das wiederum belastet den eigenen Spielraum für neue sowie den Erhalt unserer vorhandenen Infrastruktur. Auf den Punkt gebracht zehren wir von der Substanz! Das geht zulasten der Innovationskraft vor Ort.

Der vollständige Artikel ist der Hessischen Kommunalen März/April 2022 zu entnehmen.

Andreas Siebert
Vorsitzender der SGK Hessen