Aktuelles
Internationaler Frauentag im Hessischen LandtagWiesbaden, den 7. März 2023
Foto: Nadine Gersberg und Nancy Faeser – ©SPD Fraktion/Luisa Neurath
Internationaler Frauentag im Hessischen Landtag
Der Weltfrauentag gehört in jeden Kalender. Im Kalender der hessischen Sozialdemokraten*innen ist er seit vielen Jahren fest notiert, so auch im Kalender des SGK Netzwerk Frauen.
Nach langer Pause hat die SPD Hessen wieder in den Hessischen Landtag eingeladen. Es war ein Abend voller Begegnungen, guter Gespräche und toller Stimmung.
Beim FRAUENTalk ging es diesmal um starke Frauen. Die stellv. Vorsitzende der SGK Hessen, Nadine Gersberg, MdL, sprach von Frau zu Frau mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser.
Der Landkreis Kassel stemmt sich aktiv gegen rechtsWiesbaden im Februar 2023
Der Landkreis Kassel stemmt sich aktiv gegen rechts
Autor: Andreas Siebert, Vorsitzender der SGK und Landrat des Landkreises Kassel
Unsere freiheilich-demokratische Ordnung gerät immer wieder ins Visier von Demokratie-Verächtern. Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt im letzten Verfassungsschutzbericht, dass es eine Erhöhung des rechtsextremistischen Personenpotentials auf 33.900, davon 13.500 als gewaltbereit eingestuft, gegeben hat. Hinter diesen abstrakt anmutenden Zahlen verbergen sich jedoch ganz konkrete Aktivitäten und unbequeme Wahrheiten: Die Feinde unserer Demokratie verbreiten ihre Hassbotschaften nicht nur im digitalen Raum, sie agieren auch ganz in unserer Nähe.
Den vollständigen Artikel find Sie hier.
Was wir über Künstliche Intelligenz wissen müssenWiesbaden im Dezember 2022
Was wir über Künstliche Intelligenz wissen müssen
Beitrag von Marion Schiebener zur Veranstaltung des SGK Netzwerk Frauen, am 14. Dezember 2023
Foto: copyrigth by M. Ibsen
Dr. Ute Schmid, Professorin für Kognitive Systeme an der Universität Bamberg, hat uns auf der Veranstaltung „Einführung in die Künstliche Intelligenz und wie es dazu kommt, das KI-Systeme einen Gender-Bias haben können“ die Chancen und Risiken, die KI birgt, vermittelt.
Ein beruhigender Gedanke ist, dass KI, zumindest kann man das derzeit sagen, nie so intuitiv, emphatisch und vorausschauend sein wird wie der Mensch. Wir Menschen wissen viel mehr, als uns direkt bewusst ist und das fehlt Künstlicher Intelligenz.
Die Schlüsse, die KI aus eingegebenen Daten ziehen, hängen stark davon ab, welche Informationen vorliegen. „Maschinelles Lernen basiert auf der Verarbeitung großer Datenmengen. Wenn diese Daten stereotype Genderkonzepte beinhalten, dann werden die gelernten Modelle und deren Anwendungen diesen Bias fortsetzen und verstärken!“, so Frau Dr. Schmid.
Die Informationen/Daten müssen also entsprechend geprüft, gefiltert sowie in Bezug auf Ungleichbehandlung ausgeglichen werden. Dazu ist es notwendig das mehr Frauen im MINT-Bereich (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik) studieren und mitarbeiten. Darüber hinaus müssen Datentransparenz und Rechtssicherheit von Daten geregelt werden. Das sind die großen Herausforderungen für die Politik!
Das SGK Netzwerk Frauen ist nun informiert und es ist klar, wir müssen uns dem Thema noch stärker widmen und uns weiterbilden. Die KI hält Einzug in alle Bereiche der Daseinsfürsorge und wir Kommunalen sind die Entscheider*innen vor Ort.
Ehrenamtliche und Hauptamtliche Politiker*innen müssen sich, auch zur eignen Sicherheit damit auseinandersetzen, wie sie sich im digitalen Raum bewegen. Wissen, wie KI funktioniert, ist eine notwendige Voraussetzung. Das Thema muss uns wichtig sein, hier geht es um Meinungsbildung und last but not least um unsere Demokratie.
Wir danken Frau Prof. Dr. Schmid, die eine bekannte Koryphäe ist, dass sie sich für uns Zeit genommen hat. Wir haben es genossen, ihrer Vorlesung zu folgen!
Für eine frauengerechte GesundheitWiesbaden im November 2022
Für eine frauengerechte Gesundheit
Beitrag von Nadine Gersberg, MdL, und Marion Schiebener, SGK
Foto: v.l.n.r. Stefanie Minkley, Nadine Gersberg, Michelle Breustedt
Die neue gemeinsame Veranstaltungsreihe der Friedrich Ebert Stiftung Hessen und der SGK, weiblich & politisch – DAS GESPRÄCH VON FRAUEN FÜR FRAUEN, hatte ihr Premiere mit dem Thema „Für eine frauengerechte Gesundheit“, am 21. November, im „heimathafen café“ in Wiesbaden.
Stefanie Minkley, Ärztin und SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 39, Frankfurter Nordosten, hat mit ihrem Impulsvortrag auf viele Missstände und Missverständnisse im Bereich Gesundheit, insbesondere für Frauen, aufmerksam gemacht.
Frauengerecht ist das Gesundheitswesen noch lange nicht. Es fehlen weibliche Daten, Diagnoseverfahren sind diskriminierend und viele gesundheitliche Herausforderungen von Frauen befinden sich noch immer in einer Tabuzone, obwohl sie Millionen von Frauen und Mädchen betreffen.
Nadine Gersberg, MdL und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weiß, für eine frauengerechte Gesundheit ist politisch und gesellschaftlich noch viel zu tun, auch auf Landesebene. Sie hat mit der Fraktion bereits zahlreiche parlamentarische Initiativen zum Thema eingebracht, etwa zu Endometriose-Forschung, Gender Data Gap in der Medizin und Daseinsvorsorge wie das flächendeckend und bedarfsgerechte Angebot, Schwangerschaftsabbrüche durchführen zu können. Die Anregungen der Fachfrauen aus dem Publikum nimmt sie mit für ihre weitere Arbeit in der der Landtagsfraktion.
Michelle Breustedt, Kreistagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises, sprach die allgemeine Problematik des Gesundheitswesens im Ländlichen Raum an. Der Mangel an Ärztinnen und die Entfernungen zu Krankenhäusern ist für Frauen eine besondere Herausforderung und stellt sogar häufig eine Gefahr dar.
Es gäbe noch viel zu berichten, denn die Themen die Frauen im Gesundheitssystem vermissen sind vielfältig. Alle Frauen im Publikum und auf dem Podium waren sich aber einig:
Zeit, gemeinsam aktiv einzufordern, diese Missstände endlich zu beseitigen!
Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-SeminareWiesbaden im Oktober 2022
Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-Seminare
Unsere Zusammenarbeit mit der Hochschule RheinMain geht weiter
Die SGK Hessen freut sich über Fortführung der gemeinsamen Initiative mit der Hochschule RheinMain, der KPV und der GAK. Auch in 2023 werden weitere Seminare Rund um das Thema Mobilität angeboten. Die Termine finden Sie unter der Rubrik „Termine“.
Den aktuellen Flyer finden Sie hier.
„Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“Wiesbaden im September 2022
Fachtagung „Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“
Gemeinsam mit der Hochschule RheinMain arbeitet die SGK Hessen bereits seit längeren zusammen, es geht explizit um die Mobilität der Zukunft. Diverse Workshops haben in den letzten Jahren stattgefunden. Corona bedingt konnten die Workshops nur digital stattfinden.
Nun lädt die Hochschule RheinMain zur öffentlichen Fachtagung „Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“ am 27. September 2022 vor Ort an der Hochschule RheinMain in Wiesbaden ein. Die Veranstaltung richtet sich an Fachpersonen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Planung. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Näheres zur Veranstaltung finden Sie hier.
Anmeldung können Sie sich unter: https://eveeno.com/mietrad
Krisenmanagement und ZukunftsgestaltungAugust 2022
Krisenmanagement und Zukunftsgestaltung – welche Unterstützung brauchen die Kommunen?
Autor: Dr. David Rauber, Geschäftsführender Direktor des HSGB
Pandemie, Ukraine-Krieg, aber auch langfristiger struktureller Wandel der gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Verhältnisse: Die Rahmenbedingungen für die öffentlichen Haushalte sind unsicher. Welche Unterstützung brauchen die hessischen Kommunen?
Den vollständigen Artikel finden Sie hier.
Kommunale Daseinsvorsorge Energie/MobilitätWiesbaden im Juli 2022
Kommunale Daseinsvorsorge Energie/Mobilität
Autor: Andreas Siebert, Vorsitzender der SGK Hessen
Unsere Kommunen übernehmen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung bedeutsame Aufgaben, ohne die ein unseren heutigen Standards entsprechendes Leben vor Ort nicht möglich wäre.
Das führt uns direkt zum Stichwort Daseinsvorsorge: Unsere Kreise, Städte und Gemeinden übernehmen elementare Aufgaben des täglichen Lebens, wie zum Beispiel die Wasserver- und Abwasserentsorgung oder etwa die Abfallentsorgung. Für uns unvorstellbar, was passieren würde, wenn der Wasserhahn trocken oder die Mülltonne ungeleert am Straßenrand stehen bliebe.
Das sind nur zwei von unzähligen Beispielen, die verdeutlichen, dass auf kommunaler Ebene ein hoher Aufwand betrieben wird, um elementare Dienstleistungen und Grundbedürfnisse bedienen zu können. Auch bei der Umsetzung der Energiewende und einem Mehr an Klimaschutz fällt der kommunalen Ebene eine Schlüsselrolle zu: Ein Beispiel ist die Mobilität. Um die Abhängigkeit vom Auto und damit motorisierten Individualverkehr zu reduzieren, bedarf es innovativer Mobilitätskonzepte. Erweitern wir damit unseren Blick und betrachten den ÖPNV im ländlichen Raum: Da gibt es viele Ortschaften, an denen an Schultagen höchstens eine Handvoll Busabfahrten in die nächst gelegene Stadt erfolgen. In den Ferien und am Wochenende fährt oftmals gar nichts. Um in unserem obigen Beispiel zu bleiben: Der Wasserhahn tröpfelt bestenfalls – und das nur zu bestimmten Zeiten. Unvorstellbar! Aber landauf, land ab überall das gleiche Bild.
Überall? Nein. In Hessens Norden hat der Landkreis Kassel mit dem Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) ein gemeinsames Ziel definiert: „Jedes Dorf, jede Stunde“. Das steigert die Attraktivität des ÖPNV enorm. Und es ist ein aktiver Beitrag für mehr Klimaschutz. Und das Angebot hilft, eine wohnortnahe Versorgung mit wichtigen und alltäglichen Dienstleistungen und Gütern sicherzustellen.
Wir wollen die Menschen auf dem Weg zur nachhaltigen Mobilität mitnehmen. Damit uns das gelingt, müssen wir Anreize setzen, die auch einen Verzicht auf das eigene Fahrzeug attraktiv machen. Und so nebenbei den Geldbeutel entlasten und die Umwelt schonen. Die Ausweitung des Angebots auf einen täglichen Stundentakt in jedem Ort ist somit eine enorme Attraktivitätssteigerung. Das bedeutet gleichzeitig jedoch auch einen enormen finanziellen Kraftakt für den Verkehrsverbund und den Kreis als Auftraggeber.
Alle Aufgaben, die im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge angeboten werden, haben ihren Preis. Als Vertreter der kommunalen Ebene wissen wir, dass erbrachte Dienstleistungen der Daseinsvorsorge selten kostendeckend angeboten werden können. Zudem kommt uns die Aufgabe zu, die Preise sozialverträglich zu gestalten. Dem ÖPNV fällt nun eine Schlüsselrolle zu, wenn wir einen ressourcenschonenden Verkehr organisieren und zudem die Straßen entlasten wollen.
Die Ampel-Bundesregierung setzt sich für eine Steigerung der Attraktivität und Kapazitäten im ÖPNV ein. Im Rahmen des Entlastungspakets wurde jüngst das 9-Euro-Ticket für die Sommermonate eingeführt. Ein riesiger Testballon, der den ÖPNV für die Freizeit-, aber auch Alltagsmobilität als Alternative zum eigenen PKW attraktiv machen soll. Damit lässt sich auch ein Beitrag zum Energiesparen leisten. Klar ist aber auch, dass bei der Umsetzung keine auskömmliche Finanzierung möglich ist.
Dazu ist eine generelle Verbesserung der ÖPNV-Finanzierungsgrundlagen notwendig. Ein erster Schritt dazu ist die Verlängerung der Kompensationszahlungen für den durch Corona verursachten finanziellen Mehrbedarf. Für die Jahre 2023 – 2027 sind 3,5 Mrd. Euro an Regionalisierungsmitteln für Hessen vorgesehen. 79 % dieses staatlichen fünf Jahres-Budgets stammen vom Bund, 18 % von den Kommunen und nur drei Prozent aus originären Landesmitteln. Das wird aber bei weitem nicht ausreichen, um dauerhaft ein attraktives Angebot vorhalten zu können.
Man muss kein Prophet sein, um zu erahnen, dass diese Mittel nicht ausreichen. Wenn wir die Menschen davon überzeugen wollen, dass die Nutzung des ÖPNV einen wichtigen Beitrag zum Energie sparen und für den Klimaschutz leistet, müssen wir die Preisgestaltung sozialverträglich vornehmen und über eine neue Aufteilung der staatlichen Mittel diskutieren. Ein attraktives Angebot verursacht Mehrkosten, die nicht nur durch die Nutzerinnen und Nutzer über Ticketeinnahmen refinanziert werden können. Wenn wir also eine echte Verkehrs- und Mobilitätswende und damit eine umweltfreundlichere Gesamtbilanz erreichen wollen, brauchen wir eine deutlich höhere Kostenübernahme durch Bund und Land.
Wir müssen den Druck auf das Land Hessen erhöhen, damit der Ausbau des ÖPNV-Angebots mit größeren Schritten vorangehen kann. Wir sehen die schwarz-grüne Landesregierung in der Pflicht, hier endlich ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. Um im Bild des Wasserhahns zu bleiben: Damit der ÖPNV-Ausbau nicht weiter zögerlich vor sich hin tröpfelt, sondern endlich Druck auf die Leitung kommt, um den Umstieg auf den ÖPNV und damit zum Energiesparen und Umweltschutz zu erleichtern, braucht es den politischen Gestaltungswillen, um die Grundfinanzierung für den ÖPNV zu erhöhen. Packen wir es endlich an, drehen Sie den Hahn auf, liebe Regierungsmitglieder in Wiesbaden!
BaulandmobilisierungsgesetzWiesbaden im Juni 2022
Umsetzungsverordnung für Baulandmobilisierungsgesetz endlich auch in Hessen in Kraft!
Autorin: Elke Barth, MdL
Bereits am 7. Mai 2021 hatte noch die alte Bundesregierung auf Drängen der SPD ein neues Baulandmobilisierungsgesetz im Bundestag beschlossen. Lange hat man in Hessen auf die Umsetzungsverordnung gewartet, was die SPD-Landtagsfraktion immer wieder angemahnt hatte. Seit dem 12. Mai 2022 ist sie nun endlich in Kraft. Vor allem in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten gibt es nun neue Instrumente, um den Kommunen die Bereitstellung von Bauland zu erleichtern und den Mieter*innenschutz zu verbessern. Als Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten wurden nach einer Untersuchung des Instituts für Wohnen und Umwelt in Darmstadt 53 hessische Kommunen festgestellt, die im Hessischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 11. Mai 2022 in der Verordnung nachzulesen sind.
In diesen Bereichen gibt es nun für die Kommunen einen generellen Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB.
Allerdings gilt dieser in Hessen nur für Wohngebäude mit mindestens sieben Wohnungen, obwohl das Gesetz es ermöglicht hätte, bereits Mehrfamilienhäuser mit nur drei Wohnungen unter den Genehmigungsvorbehalt zu stellen. Wir sehen in dieser Einschränkung eine enttäuschende Verwässerung des Gesetzes.
Außerdem ermöglicht das Gesetz in angespannten Wohnungsmärkten den Kommunen, Eigentümer brachliegender Grundstücke einfacher mit einem Baugebot zu verpflichten oder diese leichter zu erwerben, um sie zugunsten kommunaler Wohnungsbaugesellschaften für den Bau von Wohnungen zur Verfügung zu stellen.
Das Gesetz erweitert zudem die generellen Vorkaufsrechte der Städte und Gemeinden zum Verkehrswert und sie können nun auch besser gegen verwahrloste Grundstücke und städtebauliche Missstände (Schrottimmobilien) vorgehen. Weiter schafft das Gesetz die Möglichkeit sektoraler Bebauungspläne, mit deren Hilfe künftig Kommunen in Innenstadtgebieten ohne Bebauungsplan festlegen können, dass ein bestimmter Anteil geförderte Wohnungen gebaut werden muss.
Wir hoffen, dass zahlreiche Kommunen nun von den neuen gesetzlichen Möglichkeiten auch Gebrauch machen, damit mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht.
Talkrunde „Neue Wege der Wohnraumbeschaffung“Talkrunde – Neue Wege der Wohnraumbeschaffung
Wiesbaden im Mai 2022
Neue Ideen im Bereich Wohnraumbeschaffung werden gesucht! Das zeigte die hohe Anzahl der Teilnehmenden an der Talkrunde am 5. Mai, mit Kai Merkert, Architekt und Designer aus Wien. Er stellte das Konzept „Parkraum in Wohnraum umwandeln“ vor. Es handelt sich um ein Wohnprojekt in seiner Heimatgemeinde Ronshausen (Hessen), um ein sogenanntes „Anbahnungsprojekt“. In einer Parklandschaft projektiert er ein Wohnprojekt, in dem unterschiedliche Altersgruppen leben sollen.
Ronshausen ist ländlich und so führte Elke Barth, MdL, aus, dass die größte Herausforderung die unterschiedlichen Entwicklungsnotwendigkeiten und Bedingungen in den Städten einerseits und im ländlichen Raum andererseits ist.
Stadtbaurat Bernhard Köppler aus Hofheim unterstützte die grundsätzliche Forderung, sich der Innenentwicklung bevorzugt zu widmen.
Im Anschluss an die Beiträge wurde angeregt diskutiert und nachgefragt.
In der nächsten Ausgabe der Hessischen Kommunalen wird es eine entsprechenden Artikel geben.