Aktuelles

  • Für eine frauengerechte Gesundheit

    Wiesbaden im November 2022

    Für eine frauengerechte Gesundheit

    Beitrag von Nadine Gersberg, MdL, und Marion Schiebener, SGK

    Foto: v.l.n.r. Stefanie Minkley, Nadine Gersberg, Michelle Breustedt

    Die neue gemeinsame Veranstaltungsreihe der Friedrich Ebert Stiftung Hessen und der SGK, weiblich & politisch – DAS GESPRÄCH VON FRAUEN FÜR FRAUEN, hatte ihr Premiere mit dem Thema „Für eine frauengerechte Gesundheit“, am 21. November, im „heimathafen café“ in Wiesbaden.

    Stefanie Minkley, Ärztin und SPD-Landtagskandidatin für den Wahlkreis 39, Frankfurter Nordosten, hat mit ihrem Impulsvortrag auf viele Missstände und Missverständnisse im Bereich Gesundheit, insbesondere für Frauen, aufmerksam gemacht.

    Frauengerecht ist das Gesundheitswesen noch lange nicht. Es fehlen weibliche Daten, Diagnoseverfahren sind diskriminierend und viele gesundheitliche Herausforderungen von Frauen befinden sich noch immer in einer Tabuzone, obwohl sie Millionen von Frauen und Mädchen betreffen.

    Nadine Gersberg, MdL und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, weiß, für eine frauengerechte Gesundheit ist politisch und gesellschaftlich noch viel zu tun, auch auf Landesebene. Sie hat mit der Fraktion bereits zahlreiche parlamentarische Initiativen zum Thema eingebracht, etwa zu Endometriose-Forschung, Gender Data Gap in der Medizin und Daseinsvorsorge wie das flächendeckend und bedarfsgerechte Angebot, Schwangerschaftsabbrüche durchführen zu können. Die Anregungen der Fachfrauen aus dem Publikum nimmt sie mit für ihre weitere Arbeit in der der Landtagsfraktion.

    Michelle Breustedt, Kreistagsabgeordnete des Lahn-Dill-Kreises, sprach die allgemeine Problematik des Gesundheitswesens im Ländlichen Raum an. Der Mangel an Ärztinnen und die Entfernungen zu Krankenhäusern ist für Frauen eine besondere Herausforderung und stellt sogar häufig eine Gefahr dar.

    Es gäbe noch viel zu berichten, denn die Themen die Frauen im Gesundheitssystem vermissen sind vielfältig. Alle Frauen im Publikum und auf dem Podium waren sich aber einig:

    Zeit, gemeinsam aktiv einzufordern, diese Missstände endlich zu beseitigen!

  • Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-Seminare

    Wiesbaden im Oktober 2022

    Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-Seminare

    Unsere Zusammenarbeit mit der Hochschule RheinMain geht weiter

    Die SGK Hessen freut sich über Fortführung der gemeinsamen Initiative mit der Hochschule RheinMain, der KPV und der GAK. Auch in 2023 werden weitere Seminare Rund um das Thema Mobilität angeboten. Die Termine finden Sie unter der Rubrik „Termine“.

    Den aktuellen Flyer finden Sie hier.

  • „Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“

    Wiesbaden im September 2022

    Fachtagung „Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“

    Gemeinsam mit der Hochschule RheinMain arbeitet die SGK Hessen bereits seit längeren zusammen, es geht explizit um die Mobilität der Zukunft. Diverse Workshops haben in den letzten Jahren stattgefunden. Corona bedingt konnten die Workshops nur digital stattfinden.

    Nun lädt die Hochschule RheinMain zur öffentlichen Fachtagung „Mietrad & Co. – mit Mikromobilität zur Verkehrswende?!?“ am 27. September 2022 vor Ort an der Hochschule RheinMain in Wiesbaden ein. Die Veranstaltung richtet sich an Fachpersonen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Planung. Die Teilnahme ist kostenfrei.

    Näheres zur Veranstaltung finden Sie hier.

    Anmeldung können Sie sich unter: https://eveeno.com/mietrad

  • Krisenmanagement und Zukunftsgestaltung

    August 2022

    Krisenmanagement und Zukunftsgestaltung – welche Unterstützung brauchen die Kommunen?

    Autor: Dr. David Rauber, Geschäftsführender Direktor des HSGB

    Pandemie, Ukraine-Krieg, aber auch langfristiger struktureller Wandel der gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Verhältnisse: Die Rahmenbedingungen für die öffentlichen Haushalte sind unsicher. Welche Unterstützung brauchen die hessischen Kommunen?

    Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

  • Kommunale Daseinsvorsorge Energie/Mobilität

    Wiesbaden im Juli 2022

    Kommunale Daseinsvorsorge Energie/Mobilität

    Autor: Andreas Siebert, Vorsitzender der SGK Hessen

    Unsere Kommunen übernehmen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung bedeutsame Aufgaben, ohne die ein unseren heutigen Standards entsprechendes Leben vor Ort nicht möglich wäre.

    Das führt uns direkt zum Stichwort Daseinsvorsorge: Unsere Kreise, Städte und Gemeinden übernehmen elementare Aufgaben des täglichen Lebens, wie zum Beispiel die Wasserver- und Abwasserentsorgung oder etwa die Abfallentsorgung. Für uns unvorstellbar, was passieren würde, wenn der Wasserhahn trocken oder die Mülltonne ungeleert am Straßenrand stehen bliebe.

    Das sind nur zwei von unzähligen Beispielen, die verdeutlichen, dass auf kommunaler Ebene ein hoher Aufwand betrieben wird, um elementare Dienstleistungen und Grundbedürfnisse bedienen zu können. Auch bei der Umsetzung der Energiewende und einem Mehr an Klimaschutz fällt der kommunalen Ebene eine Schlüsselrolle zu: Ein Beispiel ist die Mobilität. Um die Abhängigkeit vom Auto und damit motorisierten Individualverkehr zu reduzieren, bedarf es innovativer Mobilitätskonzepte. Erweitern wir damit unseren Blick und betrachten den ÖPNV im ländlichen Raum: Da gibt es viele Ortschaften, an denen an Schultagen höchstens eine Handvoll Busabfahrten in die nächst gelegene Stadt erfolgen. In den Ferien und am Wochenende fährt oftmals gar nichts. Um in unserem obigen Beispiel zu bleiben: Der Wasserhahn tröpfelt bestenfalls – und das nur zu bestimmten Zeiten. Unvorstellbar! Aber landauf, land ab überall das gleiche Bild.

    Überall? Nein. In Hessens Norden hat der Landkreis Kassel mit dem Nordhessischen Verkehrsverbund (NVV) ein gemeinsames Ziel definiert: „Jedes Dorf, jede Stunde“. Das steigert die Attraktivität des ÖPNV enorm. Und es ist ein aktiver Beitrag für mehr Klimaschutz. Und das Angebot hilft, eine wohnortnahe Versorgung mit wichtigen und alltäglichen Dienstleistungen und Gütern sicherzustellen.

    Wir wollen die Menschen auf dem Weg zur nachhaltigen Mobilität mitnehmen. Damit uns das gelingt, müssen wir Anreize setzen, die auch einen Verzicht auf das eigene Fahrzeug attraktiv machen. Und so nebenbei den Geldbeutel entlasten und die Umwelt schonen. Die Ausweitung des Angebots auf einen täglichen Stundentakt in jedem Ort ist somit eine enorme Attraktivitätssteigerung. Das bedeutet gleichzeitig jedoch auch einen enormen finanziellen Kraftakt für den Verkehrsverbund und den Kreis als Auftraggeber.

    Alle Aufgaben, die im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge angeboten werden, haben ihren Preis. Als Vertreter der kommunalen Ebene wissen wir, dass erbrachte Dienstleistungen der Daseinsvorsorge selten kostendeckend angeboten werden können. Zudem kommt uns die Aufgabe zu, die Preise sozialverträglich zu gestalten. Dem ÖPNV fällt nun eine Schlüsselrolle zu, wenn wir einen ressourcenschonenden Verkehr organisieren und zudem die Straßen entlasten wollen.

    Die Ampel-Bundesregierung setzt sich für eine Steigerung der Attraktivität und Kapazitäten im ÖPNV ein. Im Rahmen des Entlastungspakets wurde jüngst das 9-Euro-Ticket für die Sommermonate eingeführt. Ein riesiger Testballon, der den ÖPNV für die Freizeit-, aber auch Alltagsmobilität als Alternative zum eigenen PKW attraktiv machen soll. Damit lässt sich auch ein Beitrag zum Energiesparen leisten. Klar ist aber auch, dass bei der Umsetzung keine auskömmliche Finanzierung möglich ist.

    Dazu ist eine generelle Verbesserung der ÖPNV-Finanzierungsgrundlagen notwendig. Ein erster Schritt dazu ist die Verlängerung der Kompensationszahlungen für den durch Corona verursachten finanziellen Mehrbedarf. Für die Jahre 2023 – 2027 sind 3,5 Mrd. Euro an Regionalisierungsmitteln für Hessen vorgesehen. 79 % dieses staatlichen fünf Jahres-Budgets stammen vom Bund, 18 % von den Kommunen und nur drei Prozent aus originären Landesmitteln. Das wird aber bei weitem nicht ausreichen, um dauerhaft ein attraktives Angebot vorhalten zu können.

    Man muss kein Prophet sein, um zu erahnen, dass diese Mittel nicht ausreichen. Wenn wir die Menschen davon überzeugen wollen, dass die Nutzung des ÖPNV einen wichtigen Beitrag zum Energie sparen und für den Klimaschutz leistet, müssen wir die Preisgestaltung sozialverträglich vornehmen und über eine neue Aufteilung der staatlichen Mittel diskutieren. Ein attraktives Angebot verursacht Mehrkosten, die nicht nur durch die Nutzerinnen und Nutzer über Ticketeinnahmen refinanziert werden können. Wenn wir also eine echte Verkehrs- und Mobilitätswende und damit eine umweltfreundlichere Gesamtbilanz erreichen wollen, brauchen wir eine deutlich höhere Kostenübernahme durch Bund und Land.

    Wir müssen den Druck auf das Land Hessen erhöhen, damit der Ausbau des ÖPNV-Angebots mit größeren Schritten vorangehen kann. Wir sehen die schwarz-grüne Landesregierung in der Pflicht, hier endlich ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu entwickeln. Um im Bild des Wasserhahns zu bleiben: Damit der ÖPNV-Ausbau nicht weiter zögerlich vor sich hin tröpfelt, sondern endlich Druck auf die Leitung kommt, um den Umstieg auf den ÖPNV und damit zum Energiesparen und Umweltschutz zu erleichtern, braucht es den politischen Gestaltungswillen, um die Grundfinanzierung für den ÖPNV zu erhöhen. Packen wir es endlich an, drehen Sie den Hahn auf, liebe Regierungsmitglieder in Wiesbaden!

  • Baulandmobilisierungsgesetz

    Wiesbaden im Juni 2022

    Umsetzungsverordnung für Baulandmobilisierungsgesetz endlich auch in Hessen in Kraft!

    Autorin: Elke Barth, MdL

    Bereits am 7. Mai 2021 hatte noch die alte Bundesregierung auf Drängen der SPD ein neues Baulandmobilisierungsgesetz im Bundestag beschlossen. Lange hat man in Hessen auf die Umsetzungsverordnung gewartet, was die SPD-Landtagsfraktion immer wieder angemahnt hatte. Seit dem 12. Mai 2022 ist sie nun endlich in Kraft. Vor allem in Städten mit angespannten Wohnungsmärkten gibt es nun neue Instrumente, um den Kommunen die Bereitstellung von Bauland zu erleichtern und den Mieter*innenschutz zu verbessern. Als Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten wurden nach einer Untersuchung des Instituts für Wohnen und Umwelt in Darmstadt 53 hessische Kommunen festgestellt, die im Hessischen Gesetz- und Verordnungsblatt vom 11. Mai 2022 in der Verordnung nachzulesen sind.

    In diesen Bereichen gibt es nun für die Kommunen einen generellen Genehmigungsvorbehalt für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nach § 250 BauGB.

    Allerdings gilt dieser in Hessen nur für Wohngebäude mit mindestens sieben Wohnungen, obwohl das Gesetz es ermöglicht hätte, bereits Mehrfamilienhäuser mit nur drei Wohnungen unter den Genehmigungsvorbehalt zu stellen. Wir sehen in dieser Einschränkung eine enttäuschende Verwässerung des Gesetzes.

    Außerdem ermöglicht das Gesetz in angespannten Wohnungsmärkten den Kommunen, Eigentümer brachliegender Grundstücke einfacher mit einem Baugebot zu verpflichten oder diese leichter zu erwerben, um sie zugunsten kommunaler Wohnungsbaugesellschaften für den Bau von Wohnungen zur Verfügung zu stellen.

    Das Gesetz erweitert zudem die generellen Vorkaufsrechte der Städte und Gemeinden zum Verkehrswert und sie können nun auch besser gegen verwahrloste Grundstücke und städtebauliche Missstände (Schrottimmobilien) vorgehen. Weiter schafft das Gesetz die Möglichkeit sektoraler Bebauungspläne, mit deren Hilfe künftig Kommunen in Innenstadtgebieten ohne Bebauungsplan festlegen können, dass ein bestimmter Anteil geförderte Wohnungen gebaut werden muss.

    Wir hoffen, dass zahlreiche Kommunen nun von den neuen gesetzlichen Möglichkeiten auch Gebrauch machen, damit mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht.

  • Talkrunde „Neue Wege der Wohnraumbeschaffung“

    Talkrunde – Neue Wege der Wohnraumbeschaffung

    Wiesbaden im Mai 2022

    Neue Ideen im Bereich Wohnraumbeschaffung werden gesucht! Das zeigte die hohe Anzahl der Teilnehmenden an der Talkrunde am 5. Mai, mit Kai Merkert, Architekt und Designer aus Wien. Er stellte das Konzept „Parkraum in Wohnraum umwandeln“ vor. Es handelt sich um ein Wohnprojekt in seiner Heimatgemeinde Ronshausen (Hessen), um ein sogenanntes „Anbahnungsprojekt“. In einer Parklandschaft projektiert er ein Wohnprojekt, in dem unterschiedliche Altersgruppen leben sollen.

    Ronshausen ist ländlich und so führte Elke Barth, MdL, aus, dass die größte Herausforderung die unterschiedlichen Entwicklungsnotwendigkeiten und Bedingungen in den Städten einerseits und im ländlichen Raum andererseits ist.

    Stadtbaurat Bernhard Köppler aus Hofheim unterstützte die grundsätzliche Forderung, sich der Innenentwicklung bevorzugt zu widmen.

    Im Anschluss an die Beiträge wurde angeregt diskutiert und nachgefragt.

    In der nächsten Ausgabe der Hessischen Kommunalen wird es eine entsprechenden Artikel geben.

  • Nancy Faeser bleibt Landesvorsitzende der SPD Hessen

    Nancy Faeser bleibt Landesvorsitzende der SPD Hessen

    SPD-Landesparteitag in Marburg, am 7. Mai 2022

    Die SGK Hessen freut sich über die Wiederwahl von Nancy Faeser zur Landesvorsitzenden der SPD Hessen.

    Wir sind stolz, dass sie schon lange Mitglied im Vorstand der SGK ist. Wir durften sie bereits als Fraktionsvorsitzende, als Generalsekretärin, als Landesvorsitzende und seit einigen Monaten als Bundesinnenministerin begrüßen.

    Stets war sie auf unseren Landesdelegiertenkonferenzen zugegen und hat uns und die SPD auf Wahlkämpfe eingestimmt.

    Nun steht die nächste Landtagswahl vor der Tür und die hessischen Kommunalen werden im Kampf um den Ministerinnenposten an ihre Seite stehen.

    Weiterhin freuen wir uns über die Wiederwahl von Christoph Degen zum Generalsekretär sowie über die Wiederwahl von Katrin Hechler zur Schatzmeisterin – beides ebenfalls Mitglieder im Vorstand der SGK Hessen. Auf unseren Vorstandssitzungen freuen wir uns immer auf ihre Berichte und die vielen wichtigen Informationen. Und, sie haben immer ein Ohr für die kommunalen Belange.

    Neben Kaweh Mansoori, MdB, wurde auch unser lang-jähriges Vorstandsmitglied Timon Gremmels, MdB, wieder zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Hessen gewählt. Er hat nicht nur als Person viel Energie, die Energieversorgung in Hessen, liegt ihm auch sehr am Herzen. Dies durften wir in einer der letzten Veranstaltungen mit ihm erleben.

    Wir gratulieren allen zu ihrer Wahl und sind in der Gewissheit, dass

    …Kommunalpolitik bald eine andere Rolle in Hessen spielen wird, als derzeit!

    Bild: Nancy Faeser, copyright by Peter Jülich

  • SGK Hessen auf dem SPD-Landesparteitag vertreten

    SGK Hessen auf dem SPD-Landesparteitag

    Marburg, den 7. Mai 2022

    Endlich konnte man/frau sich wieder in Präsenz treffen und so nutzte der Vorstand der SGK Hessen den SPD-Landesparteitag für ein gemeinsames Foto, vor dem Stand der SGK auf dem Gelände der Aussteller.

    Mitzuerleben, dass Nancy Faeser in ihrem Amt als Vorsitzende der SPD wiedergewählt wurde und der Landtagswahlkampf beginnen kann, war ein Erlebnis.

    Wichtige Anträge wurden beschlossen, unter anderem der Antrag „Medizinische Versorgung in der Fläche“. Dies ist uns Kommunalen ein besonderes Anliegen. Das Thema wurde auf unseren Vorstandssitzungen, bei denen auch der SPD-Landesverband zugegen war, regelmäßig besprochen. Bereits in der Vergangenheit (auch vor Corona) veranstalteten wir diverse Informationsveranstaltungen für rund um das Thema Medizinischen Versorgung in Hessen.

    Es gibt noch viele wichtige kommunale Themen, die im Landtagwahlprogramm der SPD Hessen zu finden sein werden.

    Bild: v.l.n.r. – Nadine Gersberg, Andreas Siebert, Rodger Podstatny, Silke Engler, Sophie Frühwald, Hannelore Behle, Michael Siebel, Julia Ostrowicki, Kirsten Dinnebier

  • SGK Netzwerk Frauen ist wiederbelebt

    SGK Netzwerk Frauen ist wiederbelebt

    Wiesbaden, den 29. April 2022

    Nach langer Pause haben sich Sozialdemokratinnen im SGK Netzwerk Frauen wieder getroffen. Das digitale Treffen am 28. April hatte, neben dem allgemeinen Austausch, zum Thema „Wie schaffe ich ein gutes Netzwerk?“. Dabei stand die Referentin der AfK Hessen, Anna Latsch, den Genossinnen als Trainerin zur Seite. Es wurden viele Ideen gesammelt, wie wir das Netzwerk ansetzen, aufrechterhalten und weiterentwickeln.

    Schon in der Vorstellungsrunde zeigte sich, was für tolle Vitae Frauen in der Sozialdemokratie haben und wie lohnend ein Netzwerk sein wird. Starke Führungspersönlichkeiten waren anwesend. Auch Frauen, die einen Faible u.a. für die Ausschüsse Haushalt sowie Bau- und Planung haben, die klassisch eher von Männern besetzt sind. Die vielen Kontakte der Einzelnen und ihr Interesse für besondere Fachgebiete (Wasser, ÖPNV, Arbeitsrecht, Frauenrechte, etc.) werden dazu beitragen unser Netzwerk zu vergrößern und zu bereichern.

    Die Videokonferenz zeigte, dass sich Frauen aus Nord-, Mittel- und Südhessen, ohne viel Zeitaufwand treffen und kennenlernen können. Wir haben uns dazu entschlossen, uns monatlich online zu treffen, auch um Präsenztreffen besser zu planen.

    Unser nächstes Onlinetreffen findet am 8. Juni 2022, von 19.30-22.00 Uhr statt. Der Schwerpunkt wird auf der Jahresplanung liegen. Zu diesem Treffen laden wir wieder alle Frauen ein. Die Einladung wird von der Geschäftsstelle der SGK zeitnah verschickt.