Mit dieser Veranstaltungsreihe möchte die SGK Hessen den SPD Fraktionen und SPD Ortsvereinen ein weiteres Instrument zur Öffentlichkeitsarbeit in die Hand geben.

Ein Informationsabend soll kommunalpolitische Entscheidungsprozesse und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger verständlich machen, so dass diese zur aktiven politischen Teilnahme angeregt werden. Bürgerinnen und Bürger müssen wissen, wie sie sich mit Erfolg in die Politik vor Ort einbringen können und welche Beteiligungs- und Mitwirkungsmöglichkeiten es gibt.

Unsere Referenten/innen werden anschaulich und nachvollziehbar die grundsätzlichen Rahmenbedingungen, die Verantwortlichkeiten und Chancen von Kommunalpolitik erläutern und berichten von ihrem Einstieg in die Politik, der Motivation für ihr politisches Engagement und ihren Erfahrungen.

Die Referenten/innen werden sich vorab in die Gegebenheiten vor Ort einarbeiten und es ist wünschenswert, wenn noch weitere Referenten/innen seitens der SPD Gliederung gestellt werden können, so dass eine lebhafte Talk- und Diskussionsrunde entstehen kann.

Vor zwei Jahren hat die SPD ihren 150 jährigen Geburtstag gefeiert. In diesem Jahr haben viele Ortsvereine in Veranstaltungen und Aktionen sich der Geschichte unserer Partei erinnert. Es war auch ein Jahr, in dem die Grundwerte der Sozialdemokratie neu beleuchtet wurden. Es war ein Jahr der Besinnung und Reflexion der eigenen Rolle im politischen Feld.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Bedingungen kommunalpolitischen Handels stellt sich die Frage, ob wird durch Sachzwänge, die Begrenzungen von Schutzschirm und Auflagen der Landesaufsichtsbehörden überhaupt noch eine Chance haben, wertebasierte Kommunalpolitik zu machen.

Und dann ist da noch das Image der Kommunalpolitik: „Ihr dreht ja nur Kanaldeckel rum“, wird den Menschen, die ehrenamtlich in der Kommunalpolitik tätig sind, ironisch unterstellt – denen, die die Probleme von Bürgerinnen und Bürgern „vor Ort“ lösen, die sich aktuell um die Begleitung und Unterbringung von Flüchtlingen kümmern. „Die große Politik findet ja sowieso in Berlin oder gar in Brüssel statt – wer kümmert sich schon um die Menschen vor Ort“. Dies sind nur einige Klischees, die sich Kommunalpolitik gefallen lassen muss.

Aber es spricht einiges dafür, dass die SPD sich ihrer Wertetradition verpflichtet fühlt und sie in Theorie und Praxis lebt. Das Weltverständnis der Sozialdemokratie war in den 150 Jahren ihres Bestehens immer im Wandel. Zeitgemäße Interpretationen, neue Herausforderungen und Einsichten haben in der SPD immer wieder zu leidenschaftlichen Debatten geführt; auch dazu, wie unsere Werte zu verstehen und zu interpretieren sind.

Damit die Debatte um Werte ein fortlaufender Prozess bleibt, hat die SGK Hessen zum Thema „Werte“ ein Veranstaltungsformat entwickelt, um gerade im Vorfeld der Kommunalwahl, gerade in einer Phase, in der wir Programme entwickeln und Kampagnen stricken, den Ortsvereinen ein Instrument für offene Mitgliederveranstaltungen anzubieten, und zwar – mit Bürgerinnen und Bürgern über Werte in der Kommunalpolitik zu diskutieren.

Als Referenten/innen zu diesem Veranstaltungsformat stehen vier Politiker/innen zur Verfügung, die kommunalpolitisch verankert sind, aber immer wieder auch über den Tellerrand schauen und die Rolle in der Partei, aber auch die Rolle der SPD in der Gesellschaft reflektieren:

Timon Gremmels ist Umweltpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, Mitglied im Fraktionsvorstand und Energieexperte. Er ist seit kurzem Unterbezirksvorsitzender der SPD im Landkreis Kassel und Mitglied im Kreistag.

Gerhard Merz ist sozialpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion, war Sozialdezernent in Gießen und ist heute Fraktionsvorsitzender der Stadtverordnetenfraktion in Gießen.

Katrin Hechler ist Beigeordnete im Hochtaunuskreis und Dezernentin für die Fachbereiche Soziales, Kommunales Job Center, Jugend und Integration. Sie ist stellv. Unterbezirksvorsitzende der SPD Hochtaunus und im Landesvorstand der SGK Hessen.

Michael Siebel ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion und Wohnungsbaupolitischer Sprecher. In seiner Heimatstadt Darmstadt ist der Sozialpolitischer Sprecher und Geschäftsführer der SGK Hessen.

Wir würden uns freuen, wenn die Fraktionen und Ortsvereinen dieses Angebot in Anspruch nehmen.