August 2018 – Hessische Städte- und Gemeindezeitung Das neue Gemeindehaushaltsrecht in Hessen Autor: Dr. David Rauber Das „Gesetz zur Sicherstellung der finanziellen Leistungsfähigkeit der hessischen Kommunen bei liquiditätswirksamen Vorgängen und zur Förderung von Investitionen“ (HessenkasseG)1 hat neben dem Entschuldungs- und Investitionsprogramm der Hessenkasse auch einschneidende Änderungen im Gemeindehaushaltsrecht gebracht. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.
SPD-Fraktionen sorgen sich um die Zukunft der Holzvermarktung
Weilmünster, 9. August 2018 Bild: Heinz Lotz, MdL, und Genossen*innen SPD-Fraktionen sorgen sich um die Zukunft der Holzvermarktung Die Vermarktung des Kommunalholzes soll von Hessen Forst aufgegeben und durch Kommunalgesellschaften ersetzt werden, vermutlich schon ab 2019. Das ist ein sehr enges Zeitfenster und wird mit Zusatzkosten für die Kommunen verbunden sein. Damit die Kommunen einen Einblick erhalten, welche gravierenden Veränderungen …
Gutes Beispiel für kommunales Netzwerken
Juli 2018 Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach – Gutes Beispiel für kommunales Netzwerken SPD-Kommunalpolitiker*innen sollten über ihre eigenen Stadt- und Gemeindegrenzen hinaus viel mehr zusammenarbeiten. Die Genossen*innen aus Eschborn, Frankfurt, Oberursel und Steinbach zeigen wie gut das funktioniert und man dabei auch noch Spaß haben kann. Im Folgenden veröffentlichen wir die gemeinsame Pressemitteilung der Genossen*innen vom 19. Juli 2018 Vorurteile …
Neuregelung der Umsatzbesteuerung
Neuregelung der Umsatzbesteuerung: Und was kommt nach der Optionserklärung? HSGB-Zeitung, Ausgabe Juni 2018, Autor Dr. David Rauber Zum 1. Januar 2017 sind grundlegende Neuregelungen zur Umsatzbesteuerung bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts in Kraft getreten. Für viele Kommunen sind sie aber noch nicht wirksam geworden. Mit Abgabe einer Optionserklärung konnten die Kommunen Zeit „gewinnen“, die bisherige Rechtslage bleibt dann längstens …
Ländlicher Raum und Mobilität
Juli 2018 Ländlicher Raum und Mobilität Innovative Angebote Autorin Kirsten Fründt, Vorsitzende der SGK Hessen e.V., Landrätin Marburg-Biedenkopf Vollkommen zu Recht wird das Thema Mobilität eines der zentralen des kommenden Landtagswahlkampfes in Hessen sein. Denn es ist für die meisten hessischen Bürger*innen von zentraler Bedeutung. Dabei sind die Herausforderungen beim Thema Mobilität in den Ballungsräumen und im ländlichen Raum, der …
Kommunalpolitik auf Augenhöhe
Von Michael Siebel, MdL, zur Veranstaltung “Kommunalpolitische Schwerpunkte in der Landtagswahl” Wetzlar, 6. Juni 2018 Foto: v.l.n.r. Semler, Faeser, Fründt, Grüger Kommunalpolitik auf Augenhöhe SPD Politiker*innen wollen nach Regierungsübernahme Verhältnis zu den Kommunen verbessern „Das Ober – Unter Verhältnis zwischen Landesregierung und Kommunalen muss sich ändern und wird sich ändern, wenn die SPD regiert“. Überraschend eröffnete die Generalsekretärin der Hessischen …
Stress, wenn Sie eine Rede halten müssen? – Da kann schnell geholfen werden!
Juli 2018 “Stress, wenn Sie eine Rede halten müssen? – Da kann schnell geholfen werden!” Wer kennt das nicht. Wenn Sie eine Rede halten müssen, dann ist plötzlich der Stress da. Sie fühlen sich nervös, haben Angst rot zu werden. Manchen schnürt sich der Hals zusammen. Sie fühlen sich blockiert und haben das Gefühl, „kein Wort rauszubekommen“. Das ist nicht …
Bildungsurlaub Rhetorik macht Kommunalpolitiker*innen fit fürs Mandat
Juni 2018 Bildungsurlaub Rhetorik macht Kommunalpolitiker*innen fit fürs Mandat “Es geht um das Wie! – nicht nur um das Was!” Es war der erste Bildungsurlaub Rhetorik, den die AfK für Kommunalpolitiker*innen angeboten hatte und es war ein voller Erfolg. „Es ist etwas ganz anderes, ob wir ein Wochenende freie Rede im Rahmen unserer Kommunalakademie machen, oder eine Woche an Gestik, …
Wir trauern um Manfred Schaub
Mai 2018 Am 20. Mai wurde unser Vorstandsmitglied Manfred Schaub, Stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen und Bürgermeister der Stadt Baunatal, im Alter von 60 Jahren, unerwartet und plötzlich aus dem Leben gerissen. Mit Manfred Schaub verliert die SGK eine besondere Persönlichkeit. Er hat sich für das Wohl der Menschen, der Kommunen und des Landes eingesetzt hat. Manfred Schaub war seit …
SPD-Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
photo © peter-juelich.com / Thorsten Schäfer-Gümbel 15. Mai 2018 – Pressemitteilung der SPD Hessen Hauseigentümer vor finanzieller Überforderung schützen – SPD legt Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vor In der Diskussion um die Straßenausbaubeiträge, die hessische Kommunen von ihren Bürgerinnen und Bürgern erheben müssen, hat die SPD-Fraktion im hessischen Landtag heute einen Gesetzentwurf eingebracht, der die Abschaffung dieser Bürgerbeiträge zum …