Bild: Frank Baranowski Pressemitteilung – Berlin, 10.7.2019 Schlussfolgerungen des Bundeskabinetts zur Arbeit der Regierungskommission „Gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland“ Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Debatte über gleichwertige Lebensbedingungen in Deutschland: Es ist gut, dass durch die Arbeit der Kommission deutlich gemacht werden konnte, wie groß und wie stark die regionalen …
Mitreden – So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung
Wiesbaden/Marburg im Juli 2019 Mitreden – So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung Autoren: Kirsten Fründt, Ralf Laumer und weitere Unser Bildungsträger, die AfK Hessen, ist Herausgeber des Buches „Mitreden – So gelingt kommunale Bürgerbeteiligung“. Das Buch wird am 25. Juli 2019, 19.00 Uhr, im Technologie- und Tagungszentrum, Software-Center 3, in 35037 Marburg, vorgestellt. Der Eintritt ist frei. Interessierte sind herzlichen eingeladen. Der …
Koalitionsausschuss einigt sich über die Reform der Grundsteuer – CSU nimmt den Rest der Republik in Geiselhaft
Foto: Frank Baranowski Berlin, 17.6.19 – Pressemitteilung Koalitionsausschuss einigt sich über die Reform der Grundsteuer – CSU nimmt den Rest der Republik in Geiselhaft Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zur aktuellen Debatte über die Reform der Grundsteuer: „Die Verhandlungen zur Neuregelung der Grundsteuer gehen in die abschließende Runde. Es ist unglaublich, …
Zweckentfremdung von Wohnraum
Wiesbaden, 13. Mai 2019 Zweckentfremdung von Wohnraum SGK Positionen zum Entwurf für ein Wohnraumschutzgesetz der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Der Druck auf den Wohnungsmarkt hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Diesen Druck spüren nicht nur die großen Städte, sondern mittlerweile auch Gemeinden im ländlichen Raum. Eine Untersuchung, die der Landkreis Gießen in Auftrag gegeben hat, stellte fest, dass selbst …
Kommunaler Wohnungsbau
Wiesbaden, Mai 2019 Kommunaler Wohnungsbau Wir freuen uns, dass der Unterausschuss Finanzcontrolling des Hessischen Landtages der SGK die Möglichkeit einer Stellungnahme gegeben hat. Im Folgenden finden Sie die Stellungnahme zum 31. Bericht der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften. Der Bericht des Landesrechnungshofs macht deutlich, dass die Wohnungsnot und die stetig steigenden Miet- aber auch Immobilienpreise eines der größten Probleme der Kommunen …
Die Europäische Idee stärken und neu definieren
Foto: Kirsten Fründt Die Europäische Idee stärken und neu definieren – Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 Autorin Kirsten Fründt, Vorsitzende der SGK Hessen e.V. Für uns Sozialdemokrat*innen hat die bevorstehende Europawahl eine besondere Bedeutung. Nicht nur, weil die SPD sich auf den Weg gemacht hat, den deutschen Sozialstaat neu zu definieren und somit ihren Markenkern programmatisch deutlich herauszuarbeiten, sondern …
Wasser bewegt die Kommunen
Foto: Elisabeth Jreisat, Hessenwasser Wiesbaden, 18. März 2019 – Pressemitteilung Wasser bewegt die Kommunen Zur Veranstaltung „Situationsanalyse zur Wasserversorgung im Ballungsgebiet Rhein-Main“, am 14. März in Rüsselsheim Über 50 Teilnehmer*innen sind nach Rüsselsheim gekommen, um über die Wasserversorgung im Ballungsraum Rhein-Main zu diskutieren. Als Fachreferenten standen Frau Jreisat, Geschäftsführerin der Hessen Wasser und Thomas Will, der Landrat des Kreises Groß-Gerau …
2. Ortsbeirätekonferenz – wieder lehrreich und interessant
Foto: Michael Siebel, Thomas Euler Wiesbaden, 18. März 2019 – Pressemitteilung 2. Ortsbeirätekonferenz der SGK – wieder lehrreich und interessant Zum Treffen der Ortsbeiräte, am 9. März 2019 in Gießen „Es ist unsere Mission, der politischen Arbeit der Ortsbeiräte mehr Wertschätzung entgegenzubringen“, sagte am Beginn der Konferenz der SGK/AfK Landesgeschäftsführer Michael Siebel. Thomas Euler, Ortsvorsteher Allendorf, referierte über die Rechte …
Gert-Uwe Mende – eine gute Wahl für Wiesbaden
Wiesbaden, den 20. Februar 2019 – Pressemitteilung Bild: Gert-Uwe Mende /Urheber: Foto-Vario Gert-Uwe Mende – eine gute Wahl für Wiesbaden „Mit Gert-Uwe Mende hat die Wiesbadener SPD einen großartigen und für die Direktwahl hochqualifizierten Kandidaten gefunden. Er bringt viel politische Erfahrung und ein gutes Gespür für das mit, was Bürgerinnen und Bürger in Wiesbaden bewegt“, sagte heute die SGK-Landesvorsitzende Kirsten …
Digitalisierung braucht Strategie – Den Prozess aktiv gestalten
Wiesbaden, Februar 2019 Digitalisierung braucht Strategie – Den Prozess aktiv gestalten Autorin Kirsten Fründt, Landrätin Marburg-Biedenkopf, Vorsitzende der SGK Hessen e.V. Nach der Lektüre dieses Textes werden circa zehn Minuten vergangen sein, die Erde hat sich weitergedreht, und Donald Trump hat circa drei Tweets abgesetzt. All dies wird geschehen sein, unabhängig davon, ob wir etwas dazu beigetragen haben oder nicht. …