Kommunalwahlergebnis auf den ersten Blick – ein genauer am Beispiel des Landkreises Hersfeld-Rotenburg

Kommunalwahlergebnis auf den ersten Blick – ein genauer am Beispiel des Landkreises Hersfeld-Rotenburg Wiesbaden/Bad Hersfeld im Mai 2021 Ein Beitrag von Torsten Warnecke, MdL und designierter Landrat für den Landkreis Hersfeld-Rotenburg (Foto) Die Kommunalwahl vom 14. März 2021 hat ihre Ergebnisse gezeitigt. Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg für die SPD mit gewonnenen 0,3 Prozentpunkten und einem Kreiswahlergebnis von 37,2 Prozent, einem Sitz …

10 Jahre Schuldenbremse

10 Jahre Schuldenbremse Wiesbaden im Mai 2021 Beitrag von Dr. David Rauber, Geschäftsführer des HSGB (Foto) Aktuell ist die „Schuldenbremse“ wieder stärker in der Diskussion, vor allem in der Bundespolitik. Hintergrund sind vor allem die aktuell in Konjunkturprognosen und Steuerschätzungen vorhergesagten mittelfristigen Auswirkungen der Corona Pandemie. Eingeführt wurde die „Schuldenbremse“ im Grundgesetz durch eine Verfassungsänderung auf Bundesebene im Jahr 2009. …

Kleine Anfrage bestätigt mangelnde Nachhaltigkeit im grünen Verkehrsministerium

Kleine Anfrage bestätigt mangelnde Nachhaltigkeit im grünen Verkehrsministerium – Minister Al-Wazir bestätigt unzureichende Investitionen in den Landesstraßenbau Wiesbaden, den 20. April 2021 Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke (Foto) Die aktuelle Diskussion um die mangelnde Zukunftsfähigkeit grüner Verkehrspolitik bestätigt Verkehrsminister Al-Wazir selber. Hatte dieser doch eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion zur Situation der Landesstraßen nur unzureichend beantwortet (20/3851). So konnte Al-Wazir …

Stimmungen, Bedürfnisse, Themen und Megathemen

Stimmungen, Bedürfnisse, Themen und Megathemen – Was ist bei der Kommunalwahl am 14. März 2021 anders als sonst? Wiesbaden, März 2021 Kirsten Fründt, Vorsitzende der SGK Hessen e.V. Die Programme zur Kommunalwahl sind geschrieben. Die Plakate werden in diesen Tagen aufgehängt und die Flyer gehen in die erste Verteilrunde. Wir sind gut vorbereitet auf diese Kommunalwahl, obwohl sie so ganz …

Zukunft der Mobilität

Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-Seminare Wiesbaden, den 4. November 2020 Die gemeinsame Initiative aus GAK, KPV und SGK bieten zusammen mit der Hochschule RheinMain im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 folgende Angebote im Themenfeld Mobilität und Verkehr als Online-Seminare an: 30.11.20 – Mobilität im Ländlichen Raum – Herausforderungen, Chancen, Lösungen 18.01.21 – Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Mobilitätsangeboten 09.02.21 …

Landesdelegiertenkonferenz

SGK-Landesdelegiertenkonferenz in Baunatal findet nicht statt Wiesbaden, den 30. Oktober 2020 Die für den 14. November 2020 geplante Konferenz ist aufgrund der Corona Pandemie abgesagt.

Kommunaler Rettungsschirm

Kommunaler Rettungsschirm muss auch in 2021 wirken! Berlin, den 14. Oktober 2020 – Foto: Frank Baranowski Die Bundes-SGK begrüßt das im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes beschlossene Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und Länder mit dem ein wesentlicher Teil der Gewerbesteuerausfälle in 2020 kompensiert werden kann. Besonders erfreulich ist die weitere Erhöhung der Bundesbeteiligung auf 75 % der Kosten …

Baulandmobilisierungsgesetz nur mit Umwandlungsschutz

Baulandmobilisierungsgesetz nur mit Umwandlungsschutz Berlin, den 12. Oktober 2020 – Foto: Frank Baranowski Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach …

Bildungsurlaube 2021

Die Bildungsurlaube 2021 der AfK Hessen Wiesbaden, den 25. September 2020 Die AfK bietet in 2021 Bildungsurlaube zu den Themen Meine digitale Kommune, Rhetorik, Führung und Kommunalpolitik an. Näheres zu den Inhalten und der Anmeldung finden Sie hier.

Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten

Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten Berlin, 10. August 2020, Foto: Frank Baranowski Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik begrüßt die einstimmige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für …