Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten

Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten Berlin, 10. August 2020, Foto: Frank Baranowski Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik begrüßt die einstimmige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für …

Corona Talk

Bildnachweis www.Pixabay.com Mai/Juni 2020 Corona Talk Kaum eine Webex Konferenz oder ein Zoom Meeting an der Kommunalpolitiker*innen teilnehmen, geht zurzeit ohne Corona Erfahrungen über die Bühne. Wie werden die Rechtsvorschriften der geänderten Kommunalverfassung interpretiert? Gibt es Rechtssicherheit bei Satzungsbeschlüssen, wenn diese „nur“ vom „Notparlament“ getroffen werden? Wie setzen wir die Regelungen des Sozialministeriums zum „eingeschränkten Regelbetrieb“ um? Welche Auswirkungen wird …

Konjunkturpaket – Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise

Berlin, 4. Juni 2020 Foto: Frank Baranowski Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung: Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket: Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen …

Zur Corona-Pandemie

Foto: Kirsten Fründt Wiesbaden, März/April 2020 Zur Corona-Pandemie Maßnahmen sind richtig und notwendig – haltet Maß! Autorin: Kirsten Fründt Die Corona-Pandemie verändert das Miteinander in unseren Kommunen spürbar. Das öffentliche Leben ist weitgehend ausgesetzt. Plätze, die sonst beliebte Treffpunkte für Begegnungen und Austausch zwischen Menschen sind, sind verwaist. Alle aktuellen Maßnahmen wie die Schließung von Schulen und Kitas oder das …

KOMMUNALPOLITISCHE WEB SEMINARE: ZUKUNFT DER MOBILITÄT

KOMMUNALPOLITISCHE WEB SEMINARE: ZUKUNFT DER MOBILITÄT Wiesbaden, den 24. April 2020 Die gemeinsame Initiative aus SGK, GAK und KPV bieten zusammen mit der Hochschule RheinMain im 1. Halbjahr 2020 Web Seminare im Themenfeld Mobilität und Verkehr an. Die Web Seminare sind in 3 Themenfelder aufgeteilt: Ruhenden Verkehr planen, steuern, bewirtschaften – Parkraummanagement als Instrument der Verkehrswende 14. und 26. Mai, …

Bürgermeister*innenwahlen in Hessen werden verschoben

Foto: Kirsten Fründt Bürgermeister*innenwahlen in Hessen werden verschoben Wiesbaden/Marburg, den 26. März 2020 Die SGK Hessen begrüßt den Entschluss der Landesregierung, die Bürgermeister*innenwahlen zu verschieben. Auf eine Anfrage der Zeitung DEMO sagte die Vorsitzende Kirsten Fründt: „Die Entscheidung, Bürgermeisterwahlen zu verschieben, ist nachvollziehbar und absolut richtig. Amtsinhaber*innen haben derzeit andere Dinge zu tun, als Wahlkampf zu machen.“ Sie verwies auch …

Kein Förderprogramm für Kommunalstraßenbau geplant

Foto: Torsten Warnecke, MdL Wiesbaden/Bad Hersfeld – Pressemitteilung vom 9. Februar 2020 – Günter Rudolph und Torsten Warnecke Klare Aussagen des CDU-Innenministers Peter Beuth zu Straßenbeiträgen Abschaffung rückwirkend erst ab 7. Juni 2018 möglich, kein Förderprogramm für Kommunalstraßenbau geplant Straßenbeiträge sorgen in Hessen häufig für Konflikte. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Günter Rudolph und Torsten Warnecke treten seit langem für die hessenweite …

Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträge hat keinen Bestand

Foto: Torsten Warnecke Wiesbaden, den 5. Dezember 2019 Torsten Warnecke MdL: CDU vertritt dies und das – Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträge hat keinen Bestand Das Versprechen der CDU-Landtagsfraktion zu Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen hat nach Ansicht des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke keinen Bestand mehr. Habe noch der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Bauer, versprochen, die „Zahlungsabläufe zu erleichtern“, so habe ihm …

Das neue Gesicht der SPD Hessen ist kommunal und weiblich

Foto von Peter Jülich – v.l.n.r. – Gremmels, Faeser, Fründt, Mansoori Wiesbaden/Baunatal im November 2019 Das neue Gesicht der SPD Hessen ist kommunal und weiblich Nancy Faeser ist neue Vorsitzende der SPD Hessen und die Vorsitzende der SGK Hessen, Kirsten Fründt, ist stellvertretende Landesvorsitzende. Die langjährige Vorsitzende der SGK Hessen, Kirsten Fründt, wurde am 2. November auf dem Landesparteitag der …

Digitalisierung – Angriff auf die Gleichberechtigung?

Foto: Lore Funk Wiesbaden/Frankfurt, den 19. September 2019 Digitalisierung – Angriff auf die Gleichberechtigung? Zum Treffen des SGK Netzwerk Frauen, am 19. September 2019, in Frankfurt – von Gisela Stang Jeder und jede ist online – mag man meinen, wenn man sich umschaut. Jeder und jede haben ein Smartphone, Tablett oder Laptop immer und überall dabei. Ist dies wirklich so? …