Zukunft der Mobilität

Zukunft der Mobilität – Kommunalpolitische Online-Seminare Wiesbaden, den 4. November 2020 Die gemeinsame Initiative aus GAK, KPV und SGK bieten zusammen mit der Hochschule RheinMain im Zeitraum November 2020 bis Februar 2021 folgende Angebote im Themenfeld Mobilität und Verkehr als Online-Seminare an: 30.11.20 – Mobilität im Ländlichen Raum – Herausforderungen, Chancen, Lösungen 18.01.21 – Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur und Mobilitätsangeboten 09.02.21 …

Landesdelegiertenkonferenz

SGK-Landesdelegiertenkonferenz in Baunatal findet nicht statt Wiesbaden, den 30. Oktober 2020 Die für den 14. November 2020 geplante Konferenz ist aufgrund der Corona Pandemie abgesagt.

Kommunaler Rettungsschirm

Kommunaler Rettungsschirm muss auch in 2021 wirken! Berlin, den 14. Oktober 2020 – Foto: Frank Baranowski Die Bundes-SGK begrüßt das im Rahmen des Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes beschlossene Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und Länder mit dem ein wesentlicher Teil der Gewerbesteuerausfälle in 2020 kompensiert werden kann. Besonders erfreulich ist die weitere Erhöhung der Bundesbeteiligung auf 75 % der Kosten …

Baulandmobilisierungsgesetz nur mit Umwandlungsschutz

Baulandmobilisierungsgesetz nur mit Umwandlungsschutz Berlin, den 12. Oktober 2020 – Foto: Frank Baranowski Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt anlässlich des vom BMI in die Ressortabstimmung gegebenen Gesetzentwurfes für ein Baulandmobilisierungsgesetz: Auch im Herbst 2020 haben wir in vielen Städten und Gemeinden eine Wohnungsknappheit, insbesondere im Teilmarkt preiswerter Mietwohnungen. Deshalb gilt nach …

Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten

Kommunale Familie der SPD begrüßt Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten Berlin, 10. August 2020, Foto: Frank Baranowski Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, erklärt anlässlich der Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD: „Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik begrüßt die einstimmige Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD für …

Corona Talk

Bildnachweis www.Pixabay.com Mai/Juni 2020 Corona Talk Kaum eine Webex Konferenz oder ein Zoom Meeting an der Kommunalpolitiker*innen teilnehmen, geht zurzeit ohne Corona Erfahrungen über die Bühne. Wie werden die Rechtsvorschriften der geänderten Kommunalverfassung interpretiert? Gibt es Rechtssicherheit bei Satzungsbeschlüssen, wenn diese „nur“ vom „Notparlament“ getroffen werden? Wie setzen wir die Regelungen des Sozialministeriums zum „eingeschränkten Regelbetrieb“ um? Welche Auswirkungen wird …

Konjunkturpaket – Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise

Berlin, 4. Juni 2020 Foto: Frank Baranowski Das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung: Unterstützung der Kommunen in der Corona-Krise Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, erklärt zu den von den Koalitionspartnern beschlossenem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket: Mit dem gestern Abend verkündeten Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket haben die Koalitionspartner einen wichtigen Schritt zur Unterstützung der Kommunen …

Zur Corona-Pandemie

Foto: Kirsten Fründt Wiesbaden, März/April 2020 Zur Corona-Pandemie Maßnahmen sind richtig und notwendig – haltet Maß! Autorin: Kirsten Fründt Die Corona-Pandemie verändert das Miteinander in unseren Kommunen spürbar. Das öffentliche Leben ist weitgehend ausgesetzt. Plätze, die sonst beliebte Treffpunkte für Begegnungen und Austausch zwischen Menschen sind, sind verwaist. Alle aktuellen Maßnahmen wie die Schließung von Schulen und Kitas oder das …

KOMMUNALPOLITISCHE WEB SEMINARE: ZUKUNFT DER MOBILITÄT

KOMMUNALPOLITISCHE WEB SEMINARE: ZUKUNFT DER MOBILITÄT Wiesbaden, den 24. April 2020 Die gemeinsame Initiative aus SGK, GAK und KPV bieten zusammen mit der Hochschule RheinMain im 1. Halbjahr 2020 Web Seminare im Themenfeld Mobilität und Verkehr an. Die Web Seminare sind in 3 Themenfelder aufgeteilt: Ruhenden Verkehr planen, steuern, bewirtschaften – Parkraummanagement als Instrument der Verkehrswende 14. und 26. Mai, …

Bürgermeister*innenwahlen in Hessen werden verschoben

Foto: Kirsten Fründt Bürgermeister*innenwahlen in Hessen werden verschoben Wiesbaden/Marburg, den 26. März 2020 Die SGK Hessen begrüßt den Entschluss der Landesregierung, die Bürgermeister*innenwahlen zu verschieben. Auf eine Anfrage der Zeitung DEMO sagte die Vorsitzende Kirsten Fründt: „Die Entscheidung, Bürgermeisterwahlen zu verschieben, ist nachvollziehbar und absolut richtig. Amtsinhaber*innen haben derzeit andere Dinge zu tun, als Wahlkampf zu machen.“ Sie verwies auch …